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...auf der Internetpräsenz der Kanzlei Patrick Mangeng
Gesetze kennen, bedeutet nicht, sich ihre Worte aneignen, sondern ihren Sinn und ihre Tragweite.
(aus dem Corpus Iuris Civilis, Codex Iustiniani)
Aktuelle Rechtssprechung
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Bushidos Album "Sonny Black" weiterhin als jugendgefährdend eingestuft
Bushidos Album "Sonny Black" weiterhin als jugendgefährdend eingestuft
Das Album "Sonny Black" des Interpreten Bushido bleibt nach Ausschöpfung des Verwaltungsgerichtswegs in der Liste der jugendgefährdenden Medien eingetragen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.
Source: Recht, Urteile und Gesetz
Created on: Nov 2, 2019 | 19:36 pm
Recht, Urteile und Gesetz | Nov 2, 2019 | 19:36 pm -
Urteil: Nach Friseurbesuch schwere Hautverätzungen
Urteil: Nach Friseurbesuch schwere Hautverätzungen
Die falsche Farbe oder der Schnitt nicht wie gewünscht: es gibt viele Gründe, nach einem Friseurbesuch unzufrieden zu sein. Das Landgericht Köln hatte nun über einen Fall zu entscheiden, bei dem eine Kundin sogar erhebliche Verletzungen von einem Friseurbesuch davongetragen[…]
Source: Recht, Urteile und Gesetz
Created on: Nov 1, 2019 | 17:25 pm
Recht, Urteile und Gesetz | Nov 1, 2019 | 17:25 pm -
Sicherheitslücken bei Smartphones - Muss ein Elektronikmarkt darauf hinweisen?
Sicherheitslücken bei Smartphones - Muss ein Elektronikmarkt darauf hinweisen?
Muss ein Elektronikmarkt auf Sicherheitslücken und fehlende Updates des Betriebssystems der von ihm verkauften Smartphones hinweisen? Eines der von Verbraucherschützern untersuchten Geräte wies 15 von 28 getesteten Sicherheitslücken auf.
Source: Recht, Urteile und Gesetz
Created on: Nov 1, 2019 | 12:03 pm
Recht, Urteile und Gesetz | Nov 1, 2019 | 12:03 pm -
Berufungsbegründung unter Verwendung von Textbausteinen reicht nicht aus
Berufungsbegründung unter Verwendung von Textbausteinen reicht nicht aus
Eine Berufungsbegründung, die davon geprägt ist, im Wesentlichen unter Verwendung von Textbausteinen unter abstrakter Darstellung von in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen für Schadensersatzansprüche des Klägers den von ihm geltend gemachten Anspruch zu begründen, reicht nicht aus.
Source: Recht, Urteile und Gesetz
Created on: Oct 27, 2019 | 16:11 pm
Recht, Urteile und Gesetz | Oct 27, 2019 | 16:11 pm -
OLG Nürnberg: Xavier Naidoo darf nicht "Antisemit" genannt werden
OLG Nürnberg: Xavier Naidoo darf nicht "Antisemit" genannt werden
"Er (Anm.: gemeint ist Xavier Naidoo) ist Antisemit, das darf ich, glaube ich, aber gar nicht so offen sagen, (…). Aber das ist strukturell nachweisbar." Nach Ansicht des OLG Nürnberg liege mit dieser Äußerung ein erheblicher Eingriff in das Persönlichkeitsrecht[…]
Source: Recht, Urteile und Gesetz
Created on: Oct 22, 2019 | 17:28 pm
Recht, Urteile und Gesetz | Oct 22, 2019 | 17:28 pm